Lizenzvertrag für
Endbenutzer
LESEN SIE
DEN FOLGENDEN VERTRAG VOR INGEBRAUCHNAHME DES PRODUKTS SORGFÄLTIG DURCH:
Dieser Endkundenlizenzvertrag („Lizenzvertrag“) ist ein
Vertrag zwischen (a) Ihnen (entweder als natürlicher oder als juristischer
Person) und (b) HP Inc. („HP“), der die Verwendung der Software regelt, welche
entweder auf dem HP Produkt installiert ist oder Ihnen von HP zur Verwendung
mit dem HP Produkt („HP Produkt“) zur Verfügung gestellt wurde, und die nicht
den Bestimmungen eines separaten Lizenzvertrages zwischen Ihnen und HP oder
dessen Lieferanten unterliegt. Andere Software-Produkte können einen
Lizenzvertrag in der dazugehörigen Online-Dokumentation enthalten. Mit
„Software“ werden die Computer-Software sowie unter Umständen auch zugehörige
Medien, gedruckte Materialien und „Online-“ bzw. elektronische Dokumentationen
bezeichnet.
Eine Änderung oder Ergänzung dieses Lizenzvertrags kann
dem HP Produkt beiliegen.
DIE RECHTE AN DER SOFTWARE WERDEN NUR UNTER DER BEDINGUNG
EINGERÄUMT, DASS SIE ALLEN BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS ZUSTIMMEN. WENN
SIE AUF DIE SCHALTFLÄCHE „ICH BIN EINVERSTANDEN“ ODER „ZUSTIMMEN“ KLICKEN,
ERKENNEN SIE DIE BEDINGUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGES AN. WENN SIE MIT DEN
BEDINGUNGEN DES LIZENZVERTRAGES NICHT EINVERSTANDEN SIND, KLICKEN SIE AUF DIE
ENTSPRECHENDE SCHALTFLÄCHE ZUR ABLEHNUNG, UND INSTALLIEREN ODER KOPIEREN SIE
DIE SOFTWARE NICHT, LADEN SIE SIE NICHT HERUNTER UND VERWENDEN SIE SIE NICHT
AUF ANDERE ART UND WEISE. SIE SIND BERECHTIGT, DIE NICHT BENUTZTE SOFTWARE
ZUSAMMEN MIT IHRER HP HARDWARE INNERHALB VON 14 TAGEN AB KAUFDATUM AN DEN
HÄNDLER, BEI DEM SIE DEN KAUF GETÄTIGT HABEN, GEGEN DIE VOLLE ERSTATTUNG DES
KAUFPREISES ZURÜCKZUGEBEN.
1. LIZENZGEWÄHRUNG. HP gewährt Ihnen
die folgenden Rechte, unter der Voraussetzung, dass Sie alle Bestimmungen
dieses Lizenzvertrags einhalten:
a. Nutzung. Sie dürfen die Software auf einem einzelnen
Computer („Ihr Computer“) verwenden. Wenn Sie das Software-Produkt über das
Internet erhalten haben und es ursprünglich für mehr als einen Computer
lizenziert wurde, dürfen Sie das Software-Produkt nur auf diesen Computern
installieren und verwenden. Sie dürfen die Komponenten des Software-Produkts
nicht trennen, um sie auf mehr als einem Computer zu verwenden. Sie sind nicht
berechtigt, das Software-Produkt zu vertreiben. Sie dürfen die Software zum
Zwecke ihrer Nutzung in den Arbeitsspeicher (RAM) Ihres Computers laden.
b. Speicherung. Sie dürfen das Software-Produkt in den
lokalen Speicher oder das Speichermedium des HP Produkts laden.
c. Kopieren. Sie dürfen Kopien der Software zu
Archivierungs- oder Sicherungszwecken erstellen, sofern die Kopien sämtliche
Eigentumshinweise der Originalsoftware enthalten und nur für Sicherungszwecke
verwendet werden.
d. Vorbehalt von Rechten. HP und seine Lieferanten
behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich in diesem
Lizenzvertrag eingeräumt werden.
e. Freeware. Ungeachtet der Bestimmungen dieses
Lizenzvertrags werden die gesamte Software oder Teile davon, die nicht Eigentum
von HP sind oder Software, die unter einer öffentlichen Lizenz von Dritten
(„Freeware“) zur Verfügung gestellt wird, zu den Bestimmungen des
Software-Lizenzvertrages zur Verfügung gestellt, der solcher Freeware beigefügt
ist, sei es in Form eines gesonderten Vertrags, eines Lizenzvertrags auf der
Verpackung oder in Form von zum Zeitpunkt des Downloads anerkannten
elektronischen Lizenzbestimmungen. Die Verwendung der Freeware durch Sie
unterliegt ausschließlich den Bestimmungen einer solchen Lizenz.
f. Wiederherstellungslösung. Wiederherstellungslösungen,
die mit Ihrem bzw. für Ihr HP Produkt zur Verfügung gestellt werden, sei es in
Form einer festplattenbasierten Lösung, einer auf externen Medien
bereitgestellten Lösung (z. B. Diskette, CD-ROM oder DVD) oder einer
äquivalenten Lösung, die in einer anderen Form zur Verfügung gestellt wird,
dürfen lediglich für die Wiederherstellung der Festplatte des HP Produkts
verwendet werden, mit dem bzw. für das die Wiederherstellungslösung
ursprünglich erworben wurde. Die Nutzung von Microsoft-Betriebssystem-Software,
die in einer solchen Wiederherstellungslösung enthalten ist, ist durch den
Microsoft-Lizenzvertrag geregelt.
2. UPDATES. Um eine als
Update oder Upgrade gekennzeichnete Software nutzen zu dürfen, müssen Sie zuvor
im Besitz einer Lizenz für die ursprüngliche Software sein, die von HP als
Voraussetzung für die Update-Berechtigung genannt wird. Nach dem Update dürfen
Sie die ursprüngliche Software nicht mehr verwenden, die die Grundlage für Ihre
Update-Berechtigung war. Durch die Verwendung des Softwareprodukts erklären Sie
sich außerdem einverstanden, dass HP automatisch auf Ihr Produkt zugreifen
darf, wenn es mit dem Internet verbunden ist, um die Version oder den Status
bestimmter Softwareprodukte zu überprüfen
und um Upgrades oder Aktualisierungen für solche Softwareprodukte
automatisch auf Ihr HP Produkt herunterzuladen und zu installieren. Damit
werden neue Versionen oder Aktualisierungen zur Verfügung gestellt, die
erforderliche sind, um die Funktionalität, Leistung oder Sicherheit der HP
Software und Ihres HP Produkts zu gewährleisten und um Ihnen die
Inanspruchnahme des Supports und sonstiger Services zu erleichtern. In bestimmten
Fällen, und je nach Art des Upgrades oder der Aktualisierung, erhalten Sie
Benachrichtigungen (per Popup oder auf eine andere Art), in denen Sie
aufgefordert werden, das Upgrade oder die Aktualisierung einzuleiten.
3. ZUSÄTZLICHE SOFTWARE. Dieser Lizenzvertrag
gilt für Updates oder Ergänzungen der ursprünglichen, von HP gelieferten
Software, sofern HP keine anderen Bestimmungen zusammen mit dem Update oder der
Ergänzung bereitstellt. Stehen diese anderen Bestimmungen im Widerspruch zu den
Bestimmungen dieses Lizenzvertrags, haben sie Vorrang vor den Bestimmungen
dieses Lizenzvertrags.
4. ÜBERTRAGUNG.
a. An Dritte. Der ursprüngliche Benutzer der Software ist
berechtigt, die Software unter Aufgabe seiner eigenen Rechte an einen anderen
Endbenutzer zu übertragen. Jede Übertragung muss alle Komponenten, Medien,
Druckmaterialien, diesen Lizenzvertrag und gegebenenfalls das
Echtheitszertifikat (COA) umfassen. Die Übertragung darf nicht als indirekte
Übertragung, beispielsweise als Kommission, erfolgen. Vor der Übertragung muss
der Endbenutzer, der das zu übertragende Produkt erhält, allen
Lizenzvertragsbestimmungen zustimmen. Mit der Übertragung der Software erlischt
Ihre Lizenz automatisch.
b. Einschränkungen. Sie dürfen die Software nicht
vermieten, im Leasing-Verfahren weitergeben oder ausleihen und die Software
nicht für eine kommerzielle Timesharing- oder Büroverwendung einsetzen. Sie
sind nicht berechtigt, eine Unterlizenz zu vergeben, die Lizenz oder die
Software weiterzugeben oder zu übertragen, außer zu den in diesem Lizenzvertrag
genannten Bedingungen.
5. EIGENTUMSRECHTE. Alle Rechte an
der Software und der Benutzerdokumentation sind Eigentum von HP oder seinen
Lieferanten und sind gesetzlich geschützt, insbesondere durch die
Urheberrechts-, Geschäftsgeheimnis- und Marken-Gesetze der USA sowie andere
anwendbare Gesetze und internationale Verträge. Sie dürfen keine
Produktkennzeichnungen, Urheberrechtshinweise oder Eigentumsbeschränkungen von
der Software entfernen.
6. EINSCHRÄNKUNGEN FÜR DAS
REVERSE ENGINEERING. Sie dürfen das Softwareprodukt ausschließlich in dem Umfang zurückentwickeln
(Reverse-Engineering), dekompilieren oder disassemblieren, in welchem ein Recht
zur Rückentwicklung vom Gesetz zwingend vorgeschrieben ist oder es in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich bestimmt wird.
7. LAUFZEIT. Dieser
Lizenzvertrag behält so lange seine Gültigkeit, bis er gekündigt oder abgelehnt
wird. Außerdem gilt dieser Lizenzvertrag als gekündigt, wenn an anderer Stelle
dieses Lizenzvertrags genannte Bedingungen vorliegen, oder wenn Sie gegen die
Bestimmungen dieses Lizenzvertrags verstoßen.
8. ZUSTIMMUNG ZUR
ERFASSUNG/NUTZUNG VON DATEN.
a. HP verwendet Cookies und andere Webtechnologien, um
anonyme technische Informationen in Zusammenhang mit HP Software und Ihrem HP
Produkt zu sammeln. Diese Daten werden verwendet, um die Upgrades und den damit
verbundenen Support und andere Services wie in Anschnitt 2 beschrieben zu
gewährleisten. HP sammelt außerdem persönliche Daten, wie z. B. die IP-Adresse
oder andere spezifische Identifizierungsinformationen, die in Verbindung mit
Ihrem HP Produkt stehen und Daten, die Sie bei der Registrierung Ihres HP
Produkts angeben. Diese Daten werden verwendet, um Ihnen die Upgrades und den
damit verbundenen Support oder sonstige Services zur Verfügung zu stellen, aber
auch, um Ihnen Marketingmitteilungen zu senden (in jedem Fall mit Ihrer
ausdrücklichen Zustimmung wenn es das geltende Gesetz verlangt).
Soweit gesetzlich zulässig, stimmen Sie mit der Annahme
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Sammlung und Verwendung von
anonymen und persönliche Daten durch HP und ihre Tochtergesellschaften und
angeschlossene Unternehmen wie es in dieser EULA, sowie in HP's
Datenschutzrichtlinie weiter beschrieben wird, zu www.hp.com/go/privacy.
b. Erfassung/Nutzung durch Dritte. Bestimmte
Software-Programme, die im Lieferumfang Ihres HP Produkts enthalten sind,
werden von Fremdherstellern bereitgestellt und separat durch den Drittanbieter
lizenziert („Software von Drittanbietern“). Software von Drittanbietern kann
auch auf Ihrem HP Produkt installiert und betriebsbereit sein, auch wenn Sie
solche Software nicht aktivieren/kaufen möchten. Software von Drittanbietern
erfasst und überträgt möglicherweise technische Daten Ihres Systems (z. B.
IP-Adresse, eindeutige Gerätekennung, installierte Software-Version usw.) sowie
andere Systemdaten. Diese Daten werden vom Drittanbieter verwendet, um Merkmale
des technischen Systems zu identifizieren und sicherzustellen, dass die
aktuellste Version auf Ihrem System installiert ist. Wenn Sie nicht möchten,
dass die Software von Drittanbietern diese technischen Daten erfasst oder Ihnen
automatisch Updates sendet, sollten Sie die Software deinstallieren, bevor Sie
eine Verbindung zum Internet herstellen.
9. GARANTIEAUSSCHLUSS. SOWEIT GESETZLICH
ZULÄSSIG, WIRD DAS SOFTWAREPRODUKT VON HP UND SEINEN LIEFERANTEN WIE VORLIEGEND
(„AS IS“) OHNE MÄNGELGEWÄHR ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. HP WEIST ALLE ANDEREN
GEWÄHRLEISTUNGEN, GARANTIEN UND BEDINGUNGEN VON SICH, OB AUSDRÜCKLICH,
STILLSCHWEIGEND ODER GESETZLICH, EINSCHLIESSLICH – ABER NICHT BESCHRÄNKT DARAUF
– DES BESTEHENS RECHTMÄSSIGEN EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON
SCHUTZRECHTEN DRITTER, JEGLICHER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN, VERPFLICHTUNGEN
UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH ALLGEMEINER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT,
ZUFRIEDENSTELLENDER QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND
VIRENFREIHEIT IN BEZUG AUF DAS SOFTWAREPRODUKT. In einigen
Staaten/Rechtsordnungen ist der Ausschluss von impliziten Garantien oder
Beschränkungen der Dauer von impliziten Garantien nicht zulässig. In diesem
Fall gilt der oben genannte Ausschluss möglicherweise nicht als Ganzes für Sie.
IN AUSTRALIEN UND NEUSEELAND ENTHÄLT DIE SOFTWARE
GARANTIEN, DIE UNTER AUSTRALISCHEN UND NEUSEELÄNDISCHEN VERBRAUCHERGESETZEN
NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN. AUSTRALISCHE VERBRAUCHER HABEN ANSPRUCH AUF
AUSTAUSCH ODER RÜCKERSTATTUNG BEI EINEM FEHLER GRÖSSEREN AUSMASSES UND
ENTSCHÄDIGUNG FÜR SONSTIGE NACH VERNÜNFTIGEM ERMESSEN VORHERSEHBARE VERLUSTE
ODER SCHÄDEN. AUSTRALISCHE VERBRAUCHER HABEN EBENSO ANSPRUCH AUF REPARATUR ODER
AUSTAUSCH DER SOFTWARE, FALLS DEREN QUALITÄT NICHT AKZEPTABEL IST UND DER
FEHLER KEINEM GRÖSSEREN FEHLER GLEICHKOMMT. NEUSEELÄNDISCHE VERBRAUCHER, DIE
GÜTER FÜR DEN PERSÖNLICHEN, HEIMISCHEN ODER HAUSHALTSGEBRAUCH ERWERBEN ODER ZUM
VERBRAUCH UND NICHT ZU GESCHÄFTSZWECKEN („NEUSEELÄNDISCHE VERBRAUCHER“) HABEN
ANSPRUCH AUF REPARATUR, ERSATZ ODER RÜCKERSTATTUNG BEI EINEM FEHLER UND
ENTSCHÄDIGUNG FÜR SONSTIGE NACH VERNÜNFTIGEM ERMESSEN VORHERSEHBARE VERLUSTE
ODER SCHÄDEN.
10. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. Entsprechend den
lokalen gesetzen, ungeachtet jeglicher schäden, die ihnen aus welchem grund
auch immer entstehen können, ist die gesamte haftung von hp und deren
lieferanten unter allen bestimmungen dieser eula und ihr ausschliesslicher
anspruch für alles oben genannte beschränkt auf den tatsächlichen schaden, bis
zu dem von ihnen für die software tatsächlich gezahlten betrag oder us-$ 5,00,
je nachdem, welcher betrag höher ist. DIE HAFTUNG VON HP ODER DESSEN
LIEFERANTEN FÜR SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART, INSBESONDERE
SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN ODER VERLUST VON VERTRAULICHEN ODER ANDEREN
INFORMATIONEN, DURCH GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN, VERLUST DES
SCHUTZES PERSONENBEZOGENER DATEN AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG ODER
UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS ODER ANDEREN SCHÄDEN IN
VERBINDUNG MIT BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS WIRD IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH
DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN. In einigen
Staaten/Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung
für indirekte oder Folgeschäden nicht zulässig. In diesem Fall gilt die oben
genannte Beschränkung oder der Ausschluss eventuell nicht für Sie.
11. EINGESCHRÄNKTE RECHTE DER
US-REGIERUNG. In Übereinstimmung mit FAR 12.211 und 12.212 werden kommerzielle
Computer-Software, Dokumentation zu Computer-Software und technische Daten für
kommerzielle Waren für die US-Regierung gemäß der kommerziellen Standardlizenz
von HP lizenziert.
12. EINHALTUNG VON
RECHTSVORSCHRIFTEN IN BEZUG AUF DEN EXPORT. Sie sind verpflichtet, die
Gesetze und Vorschriften der USA und anderer Länder („Exportgesetze“)
einzuhalten, um sicherzustellen, dass (1) beim Export des Softwareprodukts
nicht direkt oder indirekt gegen Exportgesetze verstoßen wird und (2) das Softwareprodukt
nicht für Zwecke genutzt wird, die durch Exportgesetze untersagt sind,
insbesondere nicht zur Verbreitung nuklearer, chemischer oder biologischer
Waffen.
13. HANDLUNGSFÄHIGKEIT UND
BEFUGNIS ZUM VERTRAGSABSCHLUSS. Sie erklären, dass Sie nach dem an Ihrem Wohnsitz
gültigen Recht volljährig sind, und gegebenenfalls, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen
die Befugnis zum Abschluss dieses Vertrags erteilt hat.
14. ANWENDBARES RECHT. Diese EULA
unterliegt den Gesetzen des Landes, in dem das Zubehör erworben wurde.
15. VOLLSTÄNDIGE VEREINBARUNG. Dieser
Lizenzvertrag (einschließlich aller Ergänzungen oder Änderungen zu diesem
Lizenzvertrag, die diesem HP Produkt beigelegt sind) stellt den gesamten
Vertrag zwischen Ihnen und HP in Bezug auf die Software dar und ersetzt alle
früheren oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Absprachen, Angebote
oder Zusicherungen bezüglich der Software oder anderer Gegenstände, die in
diesem Lizenzvertrag abgedeckt werden. Insofern die Bestimmungen von HP
Richtlinien oder Programmen für Support-Services im Widerspruch zu den
Bestimmungen dieses Lizenzvertrags stehen, haben die Bestimmungen dieses
Lizenzvertrags Vorrang.
© Copyright
2015 HP Development Company, L.P.
Inhaltliche
Änderungen dieses Dokuments behalten wir uns ohne Ankündigung vor. Alle anderen
in diesem Dokument erwähnten Produktnamen können Marken der jeweiligen Firmen
sein. Soweit gesetzlich zulässig sind die einzigen Garantien für HP Produkte
und Services die in den Garantiehinweisen genannten, die diesen Produkten und
Services beiliegen. Aus den in diesem Dokument enthaltenen Informationen ergibt
sich keine weiterführende Garantie. Soweit gesetzlich zulässig, ist HP nicht
haftbar für technische oder redaktionelle Fehler oder Auslassungen in diesem
Dokument.
Erste
Ausgabe: August
2015
817678-041