Lizenzvertrag für Endbenutzer
LESEN SIE DEN FOLGENDEN VERTRAG VOR
INGEBRAUCHNAHME DES PRODUKTS SORGFÄLTIG DURCH:
Dieser
Endkundenlizenzvertrag („Lizenzvertrag“) ist ein Vertrag zwischen (a) Ihnen
(entweder als natürlicher oder als juristischer Person) und (b) HP Inc. („HP“),
der die Verwendung der Software regelt, welche entweder auf dem HP Produkt
installiert ist oder Ihnen von HP zur Verwendung mit dem HP Produkt („HP
Produkt“) zur Verfügung gestellt wurde, und die nicht den Bestimmungen eines
separaten Lizenzvertrages zwischen Ihnen und HP oder dessen Lieferanten
unterliegt. Andere Software-Produkte können einen Lizenzvertrag in der
dazugehörigen Online-Dokumentation enthalten. Mit „Software“ werden die
Computer-Software sowie unter Umständen auch zugehörige Medien, gedruckte
Materialien und „Online-“ bzw. elektronische Dokumentationen bezeichnet.
Eine Änderung oder
Ergänzung dieses Lizenzvertrags kann dem HP Produkt beiliegen.
DIE RECHTE AN DER
SOFTWARE WERDEN NUR UNTER DER BEDINGUNG EINGERÄUMT, DASS SIE ALLEN BESTIMMUNGEN
DIESES LIZENZVERTRAGS ZUSTIMMEN. WENN SIE AUF DIE SCHALTFLÄCHE „ICH BIN
EINVERSTANDEN“ ODER „ZUSTIMMEN“ KLICKEN, ERKENNEN SIE DIE BEDINGUNGEN DIESES
LIZENZVERTRAGES AN. WENN SIE MIT DEN BEDINGUNGEN DES LIZENZVERTRAGES NICHT
EINVERSTANDEN SIND, KLICKEN SIE AUF DIE ENTSPRECHENDE SCHALTFLÄCHE ZUR
ABLEHNUNG, UND INSTALLIEREN ODER KOPIEREN SIE DIE SOFTWARE NICHT, LADEN SIE SIE
NICHT HERUNTER UND VERWENDEN SIE SIE NICHT AUF ANDERE ART UND WEISE. SIE SIND
BERECHTIGT, DIE NICHT BENUTZTE SOFTWARE ZUSAMMEN MIT IHRER HP HARDWARE
INNERHALB VON 14 TAGEN AB KAUFDATUM AN DEN HÄNDLER, BEI DEM SIE DEN KAUF GETÄTIGT
HABEN, GEGEN DIE VOLLE ERSTATTUNG DES KAUFPREISES ZURÜCKZUGEBEN.
1. LIZENZGEWÄHRUNG. HP gewährt Ihnen die
folgenden Rechte, unter der Voraussetzung, dass Sie alle Bestimmungen dieses
Lizenzvertrags einhalten:
a. Nutzung. Sie dürfen
die Software auf einem einzelnen Computer („Ihr Computer“) verwenden. Wenn Sie
das Software-Produkt über das Internet erhalten haben und es ursprünglich für
mehr als einen Computer lizenziert wurde, dürfen Sie das Software-Produkt nur
auf diesen Computern installieren und verwenden. Sie dürfen die Komponenten des
Software-Produkts nicht trennen, um sie auf mehr als einem Computer zu
verwenden. Sie sind nicht berechtigt, das Software-Produkt zu vertreiben. Sie
dürfen die Software zum Zwecke ihrer Nutzung in den Arbeitsspeicher (RAM) Ihres
Computers laden.
b. Speicherung. Sie
dürfen das Software-Produkt in den lokalen Speicher oder das Speichermedium des
HP Produkts laden.
c. Kopieren. Sie
dürfen Kopien der Software zu Archivierungs- oder Sicherungszwecken erstellen,
sofern die Kopien sämtliche Eigentumshinweise der Originalsoftware enthalten
und nur für Sicherungszwecke verwendet werden.
d. Vorbehalt von
Rechten. HP und seine Lieferanten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen
nicht ausdrücklich in diesem Lizenzvertrag eingeräumt werden.
e. Freeware.
Ungeachtet der Bestimmungen dieses Lizenzvertrags werden die gesamte Software
oder Teile davon, die nicht Eigentum von HP sind oder Software, die unter einer
öffentlichen Lizenz von Dritten („Freeware“) zur Verfügung gestellt wird, zu den
Bestimmungen des Software-Lizenzvertrages zur Verfügung gestellt, der solcher
Freeware beigefügt ist, sei es in Form eines gesonderten Vertrags, eines
Lizenzvertrags auf der Verpackung oder in Form von zum Zeitpunkt des Downloads
anerkannten elektronischen Lizenzbestimmungen. Die Verwendung der Freeware
durch Sie unterliegt ausschließlich den Bestimmungen einer solchen Lizenz.
f.
Wiederherstellungslösung. Wiederherstellungslösungen, die mit Ihrem bzw. für
Ihr HP Produkt zur Verfügung gestellt werden, sei es in Form einer
festplattenbasierten Lösung, einer auf externen Medien bereitgestellten Lösung
(z. B. Diskette, CD-ROM oder DVD) oder einer äquivalenten Lösung, die in einer
anderen Form zur Verfügung gestellt wird, dürfen lediglich für die Wiederherstellung
der Festplatte des HP Produkts verwendet werden, mit dem bzw. für das die
Wiederherstellungslösung ursprünglich erworben wurde. Die Nutzung von
Microsoft-Betriebssystem-Software, die in einer solchen
Wiederherstellungslösung enthalten ist, ist durch den Microsoft-Lizenzvertrag
geregelt.
2. UPDATES. Um eine als Update oder
Upgrade gekennzeichnete Software nutzen zu dürfen, müssen Sie zuvor im Besitz
einer Lizenz für die ursprüngliche Software sein, die von HP als Voraussetzung
für die Update-Berechtigung genannt wird. Nach dem Update dürfen Sie die
ursprüngliche Software nicht mehr verwenden, die die Grundlage für Ihre
Update-Berechtigung war. Durch die Verwendung des Softwareprodukts erklären Sie
sich außerdem einverstanden, dass HP automatisch auf Ihr Produkt zugreifen
darf, wenn es mit dem Internet verbunden ist, um die Version oder den Status
bestimmter Softwareprodukte zu überprüfen
und um Upgrades oder Aktualisierungen für solche Softwareprodukte
automatisch auf Ihr HP Produkt herunterzuladen und zu installieren. Damit
werden neue Versionen oder Aktualisierungen zur Verfügung gestellt, die erforderliche
sind, um die Funktionalität, Leistung oder Sicherheit der HP Software und Ihres
HP Produkts zu gewährleisten und um Ihnen die Inanspruchnahme des Supports und
sonstiger Services zu erleichtern. In bestimmten Fällen, und je nach Art des
Upgrades oder der Aktualisierung, erhalten Sie Benachrichtigungen (per Popup
oder auf eine andere Art), in denen Sie aufgefordert werden, das Upgrade oder
die Aktualisierung einzuleiten.
3. ZUSÄTZLICHE SOFTWARE. Dieser Lizenzvertrag
gilt für Updates oder Ergänzungen der ursprünglichen, von HP gelieferten
Software, sofern HP keine anderen Bestimmungen zusammen mit dem Update oder der
Ergänzung bereitstellt. Stehen diese anderen Bestimmungen im Widerspruch zu den
Bestimmungen dieses Lizenzvertrags, haben sie Vorrang vor den Bestimmungen
dieses Lizenzvertrags.
4. ÜBERTRAGUNG.
a. An Dritte. Der
ursprüngliche Benutzer der Software ist berechtigt, die Software unter Aufgabe
seiner eigenen Rechte an einen anderen Endbenutzer zu übertragen. Jede
Übertragung muss alle Komponenten, Medien, Druckmaterialien, diesen
Lizenzvertrag und gegebenenfalls das Echtheitszertifikat (COA) umfassen. Die
Übertragung darf nicht als indirekte Übertragung, beispielsweise als
Kommission, erfolgen. Vor der Übertragung muss der Endbenutzer, der das zu
übertragende Produkt erhält, allen Lizenzvertragsbestimmungen zustimmen. Mit
der Übertragung der Software erlischt Ihre Lizenz automatisch.
b. Einschränkungen.
Sie dürfen die Software nicht vermieten, im Leasing-Verfahren weitergeben oder
ausleihen und die Software nicht für eine kommerzielle Timesharing- oder
Büroverwendung einsetzen. Sie sind nicht berechtigt, eine Unterlizenz zu
vergeben, die Lizenz oder die Software weiterzugeben oder zu übertragen, außer
zu den in diesem Lizenzvertrag genannten Bedingungen.
5. EIGENTUMSRECHTE. Alle Rechte an der Software
und der Benutzerdokumentation sind Eigentum von HP oder seinen Lieferanten und
sind gesetzlich geschützt, insbesondere durch die Urheberrechts-,
Geschäftsgeheimnis- und Marken-Gesetze der USA sowie andere anwendbare Gesetze
und internationale Verträge. Sie dürfen keine Produktkennzeichnungen,
Urheberrechtshinweise oder Eigentumsbeschränkungen von der Software entfernen.
6. EINSCHRÄNKUNGEN FÜR DAS REVERSE ENGINEERING. Sie dürfen das Softwareprodukt ausschließlich in dem Umfang zurückentwickeln
(Reverse-Engineering), dekompilieren oder disassemblieren, in welchem ein Recht
zur Rückentwicklung vom Gesetz zwingend vorgeschrieben ist oder es in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich bestimmt wird.
7. LAUFZEIT. Dieser Lizenzvertrag behält
so lange seine Gültigkeit, bis er gekündigt oder abgelehnt wird. Außerdem gilt
dieser Lizenzvertrag als gekündigt, wenn an anderer Stelle dieses
Lizenzvertrags genannte Bedingungen vorliegen, oder wenn Sie gegen die
Bestimmungen dieses Lizenzvertrags verstoßen.
8. ZUSTIMMUNG ZUR ERFASSUNG/NUTZUNG VON DATEN.
a. HP verwendet
Cookies und andere Webtechnologien, um anonyme technische Informationen in
Zusammenhang mit HP Software und Ihrem HP Produkt zu sammeln. Diese Daten
werden verwendet, um die Upgrades und den damit verbundenen Support und andere
Services wie in Anschnitt 2 beschrieben zu gewährleisten. HP sammelt außerdem
persönliche Daten, wie z. B. die IP-Adresse oder andere spezifische
Identifizierungsinformationen, die in Verbindung mit Ihrem HP Produkt stehen
und Daten, die Sie bei der Registrierung Ihres HP Produkts angeben. Diese Daten
werden verwendet, um Ihnen die Upgrades und den damit verbundenen Support oder
sonstige Services zur Verfügung zu stellen, aber auch, um Ihnen
Marketingmitteilungen zu senden (in jedem Fall mit Ihrer ausdrücklichen
Zustimmung wenn es das geltende Gesetz verlangt).
Soweit gesetzlich
zulässig, stimmen Sie mit der Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der Sammlung und Verwendung von anonymen und persönliche Daten durch HP und
ihre Tochtergesellschaften und angeschlossene Unternehmen wie es in dieser
EULA, sowie in HP's Datenschutzrichtlinie weiter beschrieben wird, zu www.hp.com/go/privacy.
b. Erfassung/Nutzung
durch Dritte. Bestimmte Software-Programme, die im Lieferumfang Ihres HP
Produkts enthalten sind, werden von Fremdherstellern bereitgestellt und separat
durch den Drittanbieter lizenziert („Software von Drittanbietern“). Software
von Drittanbietern kann auch auf Ihrem HP Produkt installiert und
betriebsbereit sein, auch wenn Sie solche Software nicht aktivieren/kaufen
möchten. Software von Drittanbietern erfasst und überträgt möglicherweise
technische Daten Ihres Systems (z. B. IP-Adresse, eindeutige Gerätekennung,
installierte Software-Version usw.) sowie andere Systemdaten. Diese Daten
werden vom Drittanbieter verwendet, um Merkmale des technischen Systems zu
identifizieren und sicherzustellen, dass die aktuellste Version auf Ihrem
System installiert ist. Wenn Sie nicht möchten, dass die Software von
Drittanbietern diese technischen Daten erfasst oder Ihnen automatisch Updates
sendet, sollten Sie die Software deinstallieren, bevor Sie eine Verbindung zum
Internet herstellen.
9. GARANTIEAUSSCHLUSS. SOWEIT GESETZLICH ZULÄSSIG,
WIRD DAS SOFTWAREPRODUKT VON HP UND SEINEN LIEFERANTEN WIE VORLIEGEND („AS IS“)
OHNE MÄNGELGEWÄHR ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. HP WEIST ALLE ANDEREN
GEWÄHRLEISTUNGEN, GARANTIEN UND BEDINGUNGEN VON SICH, OB AUSDRÜCKLICH,
STILLSCHWEIGEND ODER GESETZLICH, EINSCHLIESSLICH – ABER NICHT BESCHRÄNKT DARAUF
– DES BESTEHENS RECHTMÄSSIGEN EIGENTUMS UND DER NICHTVERLETZUNG VON
SCHUTZRECHTEN DRITTER, JEGLICHER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN, VERPFLICHTUNGEN
UND BEDINGUNGEN HINSICHTLICH ALLGEMEINER GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT,
ZUFRIEDENSTELLENDER QUALITÄT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND
VIRENFREIHEIT IN BEZUG AUF DAS SOFTWAREPRODUKT. In einigen
Staaten/Rechtsordnungen ist der Ausschluss von impliziten Garantien oder
Beschränkungen der Dauer von impliziten Garantien nicht zulässig. In diesem
Fall gilt der oben genannte Ausschluss möglicherweise nicht als Ganzes für Sie.
IN AUSTRALIEN UND
NEUSEELAND ENTHÄLT DIE SOFTWARE GARANTIEN, DIE UNTER AUSTRALISCHEN UND
NEUSEELÄNDISCHEN VERBRAUCHERGESETZEN NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN KÖNNEN.
AUSTRALISCHE VERBRAUCHER HABEN ANSPRUCH AUF AUSTAUSCH ODER RÜCKERSTATTUNG BEI
EINEM FEHLER GRÖSSEREN AUSMASSES UND ENTSCHÄDIGUNG FÜR SONSTIGE NACH
VERNÜNFTIGEM ERMESSEN VORHERSEHBARE VERLUSTE ODER SCHÄDEN. AUSTRALISCHE
VERBRAUCHER HABEN EBENSO ANSPRUCH AUF REPARATUR ODER AUSTAUSCH DER SOFTWARE,
FALLS DEREN QUALITÄT NICHT AKZEPTABEL IST UND DER FEHLER KEINEM GRÖSSEREN
FEHLER GLEICHKOMMT. NEUSEELÄNDISCHE VERBRAUCHER, DIE GÜTER FÜR DEN
PERSÖNLICHEN, HEIMISCHEN ODER HAUSHALTSGEBRAUCH ERWERBEN ODER ZUM VERBRAUCH UND
NICHT ZU GESCHÄFTSZWECKEN („NEUSEELÄNDISCHE VERBRAUCHER“) HABEN ANSPRUCH AUF
REPARATUR, ERSATZ ODER RÜCKERSTATTUNG BEI EINEM FEHLER UND ENTSCHÄDIGUNG FÜR
SONSTIGE NACH VERNÜNFTIGEM ERMESSEN VORHERSEHBARE VERLUSTE ODER SCHÄDEN.
10. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. Entsprechend den
lokalen gesetzen, ungeachtet jeglicher schäden, die ihnen aus welchem grund
auch immer entstehen können, ist die gesamte haftung von hp und deren
lieferanten unter allen bestimmungen dieser eula und ihr ausschliesslicher anspruch
für alles oben genannte beschränkt auf den tatsächlichen schaden, bis zu dem
von ihnen für die software tatsächlich gezahlten betrag oder us-$ 5,00, je
nachdem, welcher betrag höher ist. DIE HAFTUNG VON HP ODER DESSEN LIEFERANTEN
FÜR SPEZIELLE, ZUFÄLLIGE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN JEDER ART, INSBESONDERE
SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN GEWINN ODER VERLUST VON VERTRAULICHEN ODER ANDEREN
INFORMATIONEN, DURCH GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG, PERSONENSCHÄDEN, VERLUST DES
SCHUTZES PERSONENBEZOGENER DATEN AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DER NUTZUNG ODER
UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES SOFTWAREPRODUKTS ODER ANDEREN SCHÄDEN IN
VERBINDUNG MIT BESTIMMUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS WIRD IM GRÖSSTMÖGLICHEN DURCH
DAS ANWENDBARE RECHT ZULÄSSIGEN UMFANG AUSGESCHLOSSEN. In einigen
Staaten/Rechtsordnungen ist der Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung
für indirekte oder Folgeschäden nicht zulässig. In diesem Fall gilt die oben
genannte Beschränkung oder der Ausschluss eventuell nicht für Sie.
11. EINGESCHRÄNKTE RECHTE DER US-REGIERUNG. In Übereinstimmung mit FAR 12.211 und 12.212 werden kommerzielle
Computer-Software, Dokumentation zu Computer-Software und technische Daten für
kommerzielle Waren für die US-Regierung gemäß der kommerziellen Standardlizenz
von HP lizenziert.
12. EINHALTUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN IN BEZUG AUF DEN EXPORT. Sie sind verpflichtet, die Gesetze und Vorschriften der
USA und anderer Länder („Exportgesetze“) einzuhalten, um sicherzustellen, dass
(1) beim Export des Softwareprodukts nicht direkt oder indirekt gegen
Exportgesetze verstoßen wird und (2) das Softwareprodukt nicht für Zwecke
genutzt wird, die durch Exportgesetze untersagt sind, insbesondere nicht zur
Verbreitung nuklearer, chemischer oder biologischer Waffen.
13. HANDLUNGSFÄHIGKEIT UND BEFUGNIS ZUM VERTRAGSABSCHLUSS. Sie erklären, dass Sie nach dem an Ihrem Wohnsitz
gültigen Recht volljährig sind, und gegebenenfalls, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen
die Befugnis zum Abschluss dieses Vertrags erteilt hat.
14. ANWENDBARES RECHT. Diese EULA unterliegt
den Gesetzen des Landes, in dem das Zubehör erworben wurde.
15. VOLLSTÄNDIGE VEREINBARUNG. Dieser Lizenzvertrag
(einschließlich aller Ergänzungen oder Änderungen zu diesem Lizenzvertrag, die
diesem HP Produkt beigelegt sind) stellt den gesamten Vertrag zwischen Ihnen
und HP in Bezug auf die Software dar und ersetzt alle früheren oder
gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Absprachen, Angebote oder
Zusicherungen bezüglich der Software oder anderer Gegenstände, die in diesem
Lizenzvertrag abgedeckt werden. Insofern die Bestimmungen von HP Richtlinien
oder Programmen für Support-Services im Widerspruch zu den Bestimmungen dieses
Lizenzvertrags stehen, haben die Bestimmungen dieses Lizenzvertrags Vorrang.
© Copyright 2015 HP Development Company,
L.P.
Inhaltliche Änderungen dieses Dokuments behalten
wir uns ohne Ankündigung vor. Alle anderen in diesem Dokument erwähnten
Produktnamen können Marken der jeweiligen Firmen sein. Soweit gesetzlich
zulässig sind die einzigen Garantien für HP Produkte und Services die in den
Garantiehinweisen genannten, die diesen Produkten und Services beiliegen. Aus
den in diesem Dokument enthaltenen Informationen ergibt sich keine
weiterführende Garantie. Soweit gesetzlich zulässig, ist HP nicht haftbar für
technische oder redaktionelle Fehler oder Auslassungen in diesem Dokument.
Erste Ausgabe: August 2015
817678-041